Allgemeine Geschäftsbedingungen

Begriffsbestimmungen

„Vertrag“ bezeichnet diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusammen mit jeder auf ihrer Grundlage abgeschlossenen Leistungsbeschreibung (Statement of Work). „Kunde“ bezeichnet die juristische Person, die D&D AI Solutions mit der Erbringung von Leistungen beauftragt. „Leistungen“ umfassen sämtliche Beratungs-, Konzeptions-, Implementierungs-, Schulungs- und Supportleistungen im Zusammenhang mit KI-gestützter Analytik, Roboterautomatisierung und IoT-Integration. „Liefergegenstände“ umfassen jegliche Software, Dokumentation, Berichte oder sonstige Materialien, die D&D AI Solutions im Rahmen einer vereinbarten Leistungsbeschreibung liefert.

Leistungsumfang

D&D AI Solutions erbringt die Leistungen und liefert die Liefergegenstände gemäß den Spezifikationen, Meilensteinen und Abnahmekriterien, die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung festgelegt sind. Jede Änderung des Leistungsumfangs bedarf der schriftlichen Vereinbarung und kann eine Anpassung der Vergütung oder der Liefertermine erfordern.

Vergütung, Auslagen & Zahlung

Die Vergütung für die Leistungen ist in der jeweiligen Leistungsbeschreibung festgelegt und innerhalb von dreißig Tagen ab Rechnungsdatum in Euro zahlbar. Bei Zahlungsverzug fallen Zinsen in Höhe von 2,5 % pro Kalendermonat oder in Höhe des gesetzlich zulässigen Höchstsatzes an, je nachdem, welcher Satz niedriger ist. Angemessene, vorab genehmigte Reise-, Unterkunfts- und Drittkosten, die bei der Erbringung der Leistungen anfallen, werden zum Selbstkostenpreis erstattet.

Geistiges Eigentum

Alle bereits bestehenden Rechte des geistigen Eigentums – etwa an Software, Methoden, Algorithmen und Dokumentation – bleiben alleiniges Eigentum von D&D AI Solutions. Der Kunde bleibt Inhaber aller Daten und Materialien, die er bereitstellt. Nach vollständiger Bezahlung der Liefergegenstände räumt D&D AI Solutions dem Kunden eine zeitlich unbegrenzte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Liefergegenstände für seine internen Geschäftszwecke ein.

Vertraulichkeit

Jede Partei verpflichtet sich, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag offengelegten geschützten Informationen der anderen Partei vertraulich zu behandeln und diese Informationen ausschließlich zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten zu verwenden. Die Vertraulichkeitspflichten gelten nach Beendigung oder Ablauf dieses Vertrags für einen Zeitraum von fünf Jahren fort.

Datenschutz

Soweit personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet werden, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß der EU-Datenschutz-Grundverordnung. D&D AI Solutions trifft geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um personenbezogene Daten vor unbefugtem Zugriff oder unbefugter Offenlegung zu schützen.

Gewährleistung & Haftungsausschluss

D&D AI Solutions gewährleistet, dass seine Leistungen fachgerecht und sorgfältig nach den branchenüblichen Standards erbracht werden. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, werden alle sonstigen ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen – einschließlich der Gewährleistung der Marktgängigkeit oder der Eignung für einen bestimmten Zweck – im gesetzlich zulässigen Höchstumfang ausgeschlossen.

Haftungsbeschränkung

Keine Partei haftet für mittelbare Schäden, Neben-, Sonder- oder Folgeschäden, einschließlich entgangenen Gewinns oder Datenverlusts, die sich aus diesem Vertrag ergeben. Die Gesamthaftung von D&D AI Solutions aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist auf die Gesamtvergütung begrenzt, die der Kunde im Rahmen der betreffenden Leistungsbeschreibung in den zwölf Monaten vor dem Anspruch gezahlt hat.

Anwendbares Recht & Streitbeilegung

Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Niederlande unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen. Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag werden endgültig durch ein Schiedsverfahren entschieden, das vom Niederländischen Schiedsgerichtsinstitut (Netherlands Arbitration Institute) in Den Haag verwaltet und nach dessen Regeln in englischer Sprache geführt wird.

Steht neben einem Namen oder Unternehmen ein Sternchen (*), bedeutet dies, dass der genannte Kunde oder die genannte Einheit möglicherweise von einem unserer autorisierten Vertragspartner betreut wird. In solchen Fällen können das Vertragsverhältnis und die Leistungserbringung ganz oder teilweise über diese Partner abgewickelt werden – unter unserer Aufsicht und im Einklang mit unseren Standards und Vereinbarungen.